Bürgerinformationssystem
Die Fraktionen geben zunächst ihre Grundsatzerklärungen zum
Haushalt ab. Die Manuskripte sind dem Original der Niederschrift als Anlage
beigefügt, soweit sie in Schriftform vorliegen. Nach den Haushaltsreden der Fraktionen und den Stellungnahmen
des Kämmerers und des Bürgermeisters stellt die Stadtverordnetenvorsteherin fest,
dass keine Anträge zum Produkthaushalt 2006 vorliegen. Sie lässt sodann über
die einzelnen Beschlussvorschläge wie folgt abstimmen: 1. Dem
Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 wird zugestimmt. In den nächsten Jahren muss der Haushalt um jährlich mindestens
800.000 Euro konsolidiert werden, bis das Konsolidierungsziel, ein
ausgeglichener Haushalt plus drei Millionen zur Finanzierung von Investitionen,
erreicht ist. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP Ablehnung: / Enthaltung: / 2. Den Änderungen zum
Produkthaushalt 2006 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP Ablehnung: / Enthaltung: / 3. Der Haushaltssatzung 2006 mit Produkthaushalt sowie
Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP Ablehnung: / Enthaltung: / 4. Dem Waldwirtschaftsplan 2006 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP Ablehnung: / Enthaltung: / 5. Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Entsorgung und
Dienstleistung der Stadt Rödermark“ wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP Ablehnung: / Enthaltung: / 6. Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes
„Gebäudewirtschaft“ wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP Ablehnung: / Enthaltung: / 7. Die Wirtschaftspläne der Gesellschaften Innovations Centrum
Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis
genommen.
Nach der abschließenden Behandlung des Tagesordnungspunktes 4
unterbricht die Stadtverordnetenvorsteherin um 21.10 Uhr die Sitzung zur
Durchführung der Bürgerfragestunde. Die Sitzungsunterbrechung wird um21.25 Uhr aufgehoben. |
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