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Auszug - Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)  

 
 
21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 07.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
VO/0022/24 Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:I/6/1/Pap/610-1022
Federführend:Stadtplanung   
 
Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Rotter erläutert die Beschlussvorlage. Die FDP-Fraktion hat zu dieser einen Änderungsantrag eingereicht, der von Herrn Dr. Werner begründet wird.

 

Herr Gerl beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Dieser wird von Herrn Stadtverord-netenvorsteher Sulzmann stattgegeben. Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht die Sitzung in der Zeit von 20:50 Uhr bis 20:56 Uhr. Nachdem die Sitzungsunterbrechung aufgehoben wurde, stellt Herr Gensert einen Geschäftsordnungsantrag, den Tages-ordnungspunkt zu schieben. Herr Stadtverordnetenvorsteher lässt über den Geschäfts-ordnungsantrag von Herrn Gensert abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (10), SPD (5), FWR (4), FDP (3) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./.

 

Folglich wird der Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.