Auszug - Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens -Präsentation-  

Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, gibt einen kurzen Überblick über die bisherigen Entscheidungen zum Interessensbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück der Kita „Lessingstraße“.

Im Anschluss übergibt er das Wort an Herrn Junga, Vorstand der Bethanien-Stiftung Frankfurt am Main. Herr Junga stellt anhand eines kurzen Filmes und einer Präsentation den Träger und die Arbeitweise der Bethanien-Stiftung im Kita-Bereich vor. Zudem werden die Fragen der Ausschussmitglieder ausführlich beantwortet.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, auch (Sozial-) Wohnungen in die Bauplanung aufzunehmen.

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt sodann der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschlussvorschlag:

Der Bau und die Trägerschaft für eine Kinderbetreuungseinrichtung mit 75-Ü3 und 36 U3-Plätzen, auf dem Gelände ehemaligen Kita in der Lessingstraße, werden an die Bethanien-Diakonissen-Stiftung vergeben.

Das Grundstück soll im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages vergeben werden, um das städtische Eigentum zu sichern.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Investor bei der Beantragung der investiven Förderung aus Bundes- und Landesmittel zu unterstützen.

Die Verwaltung wird beauftragt, zum gegebenen Zeitpunkt einen Vertrag und einen Finanzplan mit dem Träger für den Betrieb der Einrichtung vorzubereiten und dem Magistrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/