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Auszug - Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge   

 
 
18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
VO/0105_1/18 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:I/6/1/651-81_Strassenbeiträge
Federführend:Fachbereich 6   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Kern erläutert die geplante Aufhebung der von der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2017 beschlossenen und am 01.01.2018 in Kraft getretenen Satzung zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge. Es folgen Stellungnahmen aller Fraktionen. Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann lässt abschließend über den Tagesordnungspunkt abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Satzung zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge vom 01. Januar 2018 wird gemäß dem in der Anlage beigefügten Entwurf aufgehoben.
  2. An der von der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2017 beschlossenen Bruttoinvestitionssumme von 1 Million Euro für die grundhafte Sanierung von Straßen wird festgehalten.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/