Auszug - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt  

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herr Psotka, Fachabteilungsleiter TuI.

Ergänzend zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion verteilt.

Dr. Werner kündigt ebenfalls einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion an, der morgen in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vorgelegt wird.

Die Vertreter der Fraktionen erläutern ihre Anträge.

Herr Psotka nimmt Stellung zu den Punkten Störerhaftung, Urheberrecht, indoor- und outdoor -Lösungen, Kosten u.a.

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.