Auszug - Berichtsantrag der Fraktion der AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Möglichkeiten der Umstellung bei der Straßenbeleuchtung als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung  

Herr Schickel erläutert, dass trotz vieler Versuche bis hin zur Geschäftsführungsebene kein Vertreter der HSE an kommunalen Sitzungen teilnimmt.

Vor der Sommerpause wird die HSE zum Thema Straßenbeleuchtung eine Veranstaltung für alle Kommunen anbieten.

Die in den Berichtsanträgen gestellten Fragen wurden zwischen Verwaltung und Vertretern der HSE ausführlich besprochen.

Herr Bürgermeister Kern gibt einen kurzen Überblich über eine von ihm und Herrn Trageser in Wetzlar besuchte Veranstaltung zum Thema „Kommunale Nachtbeleuchtung“.

Weiterhin erläutert er den derzeitigen Vertrag mit der HSE. Die Stadt ist im Rahmen des Konzessionsvertrages noch bis zum 31.12.2025 an die HSE gebunden.

Herr Bürgermeister Kern beantwortet anschließend die in den Berichtsanträgen gestellten Fragen mündlich; die schriftliche Beantwortung wir nachgereicht.

In Form einer mit der HSE erarbeiteten Power-Point-Präsentation gibt Herr Trageser weitere Erläuterungen zum Thema „Einsparmöglichkeiten bei der Straßenbeleuchtung“. Die Ausschussmitglieder erhalten sowohl die Präsentation als auch einen Flyer „Rettet die Nacht“.

Die verschiedenen Punkte werden rege diskutiert. Die Meinungsfindung in den Fraktionen ist noch nicht abgeschlossen.

Der Magistrat soll Einsparvorschläge erarbeiten, und auch wann und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung erfolgen könnte.