Auszug - Berichtsantrag der SPD-Fraktion: "Neuer Markt Ober-Roden - midde enoi"  

Herr Lauer begründet den Antrag.

Herr Bürgermeister Kern erläutert ausführlich Sinn und Zweck der Veranstaltung. Er führt weiterhin aus, dass es keinen Magistratsbeschluss zur Durchführung dieser Veranstaltung gibt, so wie dies auch bei anderen Veranstaltungen dieser Art üblich ist (z.B. Symposium an der Nell-Breuning-Schule, Neujahrsempfang usw.).

Herr Bürgermeister Kern erläutert, dass sowohl der Eigenanteil der Stadt an der Veranstaltung als auch die Kosten für die Leistungen des Eigenbetriebes KBR voll umfänglich aus dem dafür vorgesehenen Budget der Stadt finanziert werden können. Allerdings seien Art und Umfang der Veranstaltung abhängig vom Sponsoring und dem Engagement der Beteiligten.

Herr Michael Gensert fragt an ob es einen verbindlichen Bauzeitenplan zur Umgestaltung des Ortskerns gibt. Herr Bürgermeister Kern bestätigt, dass die Tiefbauabteilung einen solchen vereinbart hat. Herr Michael Gensert fragt weiterhin an, ob alle Versorgungsträger an der Planung der Maßnahme beteiligt waren und ob es Bedenken der Versorgungsträger gegen die Maßnahme gab. Herr Bürgermeister Kern entgegnet, dass die Versorgungsträger selbstverständlich beteiligt waren und dass keine Bedenken gegen die Durchführung der Maßnahme bestehen.