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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Jahresbericht 2018 der Integrationsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/0034/19  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

 

 

  1. Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
  2. Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
    1. Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
    2. Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
    3. Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
    4. BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
  3. Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    05.02.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Kruger begründet für den Antragsteller diesen Antrag ausführlich.

 

Nachdem alle Fraktionen Ihre Zustimmung zu diesem Antrag signalisierten, empfiehlt dieser Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

 

1.Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in dermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?

2.Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:

a)Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?

b)Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?

c)Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?

d)BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?

3.Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“r alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

 

  1. Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
  2. Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
    1. Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
    2. Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
    3. Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
    4. BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
  3. Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“r alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

 

Die Tagesordnungspunkte 15 bis 17 wurden noch nicht im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie beraten.

 

Daher erfolgt keine Abstimmung.

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

 

 

  1. Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
  2. Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
    1. Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
    2. Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
    3. Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
    4. BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
  3. Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“r alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussfassung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur an.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - (offen)
   

TOP 15 wird nicht aufgerufen.

 

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Herr Kruger begründet den Antrag der FDP-Fraktion.

Wie vereinbart,sst der Stadtverordnetenvorsteher ohne Aussprache über den Antrag abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

 

  1. Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
  2. Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
    1. Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
    2. Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
    3. Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
    4. BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
  3. Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“r alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (11), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

 

   
    04.06.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Sachverhalt ist ähnlich wie beim vorherigen Tagesordnungspunkt. Da niemand von der zuständigen Fachabteilung anwesend ist, sollen Fragen hierzu schriftlich eingereicht werden. Diese werden dann dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Kruger formuliert bereits während der Sitzung folgende Frage:

Ist in dieser Angelegenheit inzwischen etwas veranlasst bzw. angeschafft worden?

 

 

 

 

Nachrichtlich: Darüber hinaus gingen bis zum Zeitpunkt der Protokollerstellung keine weiteren Anfragen ein.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Frage v. 04.06.2019 (20 KB) PDF-Dokument (45 KB)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Dem Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken  
Enthält Anlagen
FDP/0112/19  
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0130/19  
Ö 6  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0131/19  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen