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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße (Bauvorhaben Darmstädter Straße 80)“; Fa. Baustolz Frankfurt GmbH, Frau Rumpf (Vortrag)      
Ö 3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 4  
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Rödermark“ (Entwurf); Büro Rittmannsperger Architekten/ Darmstadt, Frau Hesse (Vortrag)      
Ö 5  
Baumaßnahme grundhafte Erneuerung Bahnhofstraße (Wagnerstraße bis Konrad-Adenauerstraße); VKT GmbH/ Frankfurt am Main, Herr Ilcken (Vortrag)      
Ö 6  
Nachtragshaushaltsplan 2018     VO/0246/18  
Ö 7  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 535 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 8  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 157 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 2 Flurstück 22/4, Rilkestraße 19 A -Tischvorlage-      
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 (Hierzu Präsentation der Verwaltung)  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 10     Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch ein Gutachten klären zu lassen, welche ökologischen Sachverhalte der Ausweisung eines Baugebietes südlich der Dreieichbahnstrecke im Anschluss an die Bebauung Ober-Rodens entgegenstehen und durch welche Maßnahmen in diesem Bereich ein Ausgleich der Eingriffe möglich ist.

Auf der Grundlage des Gutachtens soll ein Baugebiet in der Größe von ca. 20 ha - incl. der Ausgleichsflächen - zügig entwickelt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SDP-Fraktion.

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Eventuell könnte eine Behandlung zusammen mit TOP 3 (STAVO Top 4) erfolgen.

   
    18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit der Diskussion über den Reg.FNP und wird daher auf Folgesitzung am 12.02.2019 geschoben.

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit TOP 2.

Es erfolgt daher keine Abstimmung. Der Vorgang bleibt ebenfalls im Gremiengang.

 

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit TOP 11.

 

Daher erfolgt keine Abstimmung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie und der Tagesordnungspunkt bleibt ebenfalls im Gremiengang.

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

   
    02.05.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Die Tagesordnungspunkte 20 bis 23 sollen im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 07.05.2019 beraten werden.

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

   
    14.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - abgelehnt
   

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann ruft die Tagesordnungspunkte 21 und 22 gemeinsam zur Beratung auf.

r die antragstellende SPD-Fraktion begründet Herr Weber die Anträge. In der Folge geben alle Fraktionen sowie anschließend Bürgermeister Kern Stellungnahmen ab.

Im Anschluss erfolgt die Abstimmung zu den Anträgen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch ein Gutachten klären zu lassen, welche ökologischen Sachverhalte der Ausweisung eines Baugebietes südlich der Dreieichbahnstrecke im Anschluss an die Bebauung Ober-Rodens entgegenstehen und durch welche Maßnahmen in diesem Bereich ein Ausgleich der Eingriffe möglich ist.

Auf der Grundlage des Gutachtens soll ein Baugebiet in der Größe von ca. 20 ha - incl. der Ausgleichsflächen - zügig entwickelt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (5), FWR (2)

Ablehnung:CDU (12), AL/Die Grünen (8), FDP (4)

Enthaltung:FWR (2)

Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke  
FDP/0260/18  
Ö 12     Antrag der FDP-Fraktion: Stadtmöblierung im Informationszeitalter: Aufstellung von intelligenten Parkbänken - "Smart Benches" - in den Ortskernen  
FDP/0261/18  
Ö 13     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen