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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 01.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt sich beim Kreis Offenbach dafür einzusetzen, dass der

Rhein-Main-Verkehrsverbund die Regionalbahn 61 bis Dieburg zur S-Bahn-Linie

ausbaut. Hiermit verbundene Planungen und Machbarkeitsstudien sind

baldmöglichst anzugehen. Hierbei muss die vollständige Elektrifizierung und der

zweigleisige Ausbau Berücksichtigung finden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 16 - (offen)
   
   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 23 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 23 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 23 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt 23 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 23 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt 23 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 23 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt 23 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Erster Stadtrat Rotter verweist im Zusammenhang mit dem Antrag auf einen Termin mit der Stadt Dreieich, der am 09.02.2017 stattfindet.

Nach kurzer Diskussion wird klargestellt, dass ein Antrag beim RMV nur Sinn macht, wenn sich die betroffenen Kommunen zusammenschließen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt sich beim Kreis Offenbach dafür einzusetzen, dass der

Rhein-Main-Verkehrsverbund die Regionalbahn 61 bis Dieburg zur S-Bahn-Linie

ausbaut. Hiermit verbundene Planungen und Machbarkeitsstudien sind

baldmöglichst anzugehen. Hierbei muss die vollständige Elektrifizierung und der

zweigleisige Ausbau Berücksichtigung finden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:FDP

 

Dem Beschlussvorschlag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

 

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt sich beim Kreis Offenbach dafür einzusetzen, dass der

Rhein-Main-Verkehrsverbund die Regionalbahn 61 bis Dieburg zur S-Bahn-Linie

ausbaut. Hiermit verbundene Planungen und Machbarkeitsstudien sind

baldmöglichst anzugehen. Hierbei muss die vollständige Elektrifizierung und der

zweigleisige Ausbau Berücksichtigung finden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Im Namen der antragstellenden Fraktionen erläutert Herr Hartung die Intention des Antrages.

Nach Stellungnahmen aller Fraktionen bietet Herr Gensert an, den Antrag in einen interfraktionellen Antrag umzuwandeln. Dies wird durch die SPD-Fraktion sowie die Fraktion der Freien Wähler Rödermark befürwortet.

In der Folge beantragt Herr Kruger im Namen der FDP-Fraktion eine Sitzungsunterbrechung, die durch den Stadtverordnetenvorsteher um 21.00 Uhr gewährt wird.

Nachdem die Sitzungsunterbrechung um 21.03 Uhr wieder aufgehoben wurde, teilt die FDP-Fraktion die Bereitschaft mit, sich einem interfraktionellen Antrag anzuschließen.

Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über den interfraktionellen Antrag mit folgendem Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt sich beim Kreis Offenbach dafür einzusetzen, dass der Rhein-Main-Verkehrsverbund die Regionalbahn 61 bis Dieburg zur S-Bahn-Linie ausbaut. Hiermit verbundene Planungen und Machbarkeitsstudien sind baldmöglichst anzugehen. Hierbei muss die vollständige Elektrifizierung und der zweigleisige Ausbau Berücksichtigung finden.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 5.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 5.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"  
VO/0015/17  
Ö 7  
Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen (ohne Vorlage)      
Ö 8     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen