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Tagesordnung - 21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Baugebietsentwicklung "Am Festplatz": Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur Bodenbevorratung und Auftrag an den Magistrat zum Abschluss einer Gebiets- und Kaufpreisfestlegung und eines Erschließungsvertrages  
VO/0215/13  
Ö 3  
Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Stadtbusses ab Dezember 2014  
Enthält Anlagen
VO/0236/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Betrieb eines Stadtbusses wird auf Basis der o.g. Variante 2 fortgeführt. Die schätzungsweise jährlich auf die Stadt entfallenden Kosten von rund 112.000 Euro sind ab dem Haushalt 2014 entgegen der Beschlusslage zur Konsolidierung zusätzlich in das Budget des Fachbereichs 3 einzustellen.

 

 

  1. Der im August 2012 probeweise eingeführte Betrieb eines Stadtbusses läuft im Dezember 2014 aus und wird nicht in einen normalen Betrieb übergeleitet.
    Der Schülerverkehr wird im Rahmen eines sog. freigestellten Schülerverkehrs gemäß der o.g. Variante 4. abgewickelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    25.09.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Dieser Punkt wird auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geschoben.

 

   
    26.09.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern begrüßt die Gäste

 

-          Herrn Maatz, Geschäftsführer der KVG

-          Herrn Böttcher, Leitender Planer der KVG

 

und erläutert im Anschluss den Beschlussvorschlag der Vorlage und den Inhalt der Vorlage.

Herr Kern erläutert weiterhin, dass der Magistrat sich intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt hat und dies auch weiter tun wird. Der Magistrat hat noch keine abschließende Meinung gebildet, tendiert aber zur Beschlussvariante B.

 

Es folgt ein ausführlicher Informationsaustausch zwischen den Herren der KVG und den Ausschussmitgliedern.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Betrieb eines Stadtbusses wird auf Basis der Variante 2 fortgeführt. Die schätzungsweise jährlich auf die Stadt entfallenden Kosten von rund 112.000 Euro sind ab dem Haushalt 2014 entgegen der Beschlusslage zur Konsolidierung zusätzlich in das Budget des Fachbereichs 3 einzustellen.

 

 

  1. Der im August 2012 probeweise eingeführte Betrieb eines Stadtbusses läuft im Dezember 2014 aus und wird nicht in einen normalen Betrieb übergeleitet.
    Der Schülerverkehr wird im Rahmen eines sog. freigestellten Schülerverkehrs gemäß der Variante 4. abgewickelt.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

 

   
    08.10.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2013 behandelt. Er bleibt im Geschäftsgang.

Ö 4  
Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
VO/0221/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 339, Karl-May-Weg 20 mit 573 qm  
VO/0223/13  
Ö 6  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Ortsdurchfahrt Urberach  
SPD/0209/13  
Ö 7  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Spielplatz Maiglöckchenpfad  
SPD/0210/13  
Ö 8  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Boule-Quartier Waldacker  
SPD/0211/13  
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen