Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            einstimmig

Ablehnung:                            keine

Enthaltung:                            keine

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung  zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Die Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über den Beschlussvorschlag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung  zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Der Stadtverordnete Gensert stellt den Geschäftsordnungsantrag, auf Grund des Interesses der Zuhörer und der fortgeschrittenen Uhrzeit, TOP 14 vorgezogen zu behandeln. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt darüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis zu GO:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /