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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, 1. Fortsetzung der Sitzung vom 1.12.2009  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark, 1. Fortsetzung der Sitzung vom 1.12.2009
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 02.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad
VO/0320/09  
Ö 2  
Haushalt 2010  
Enthält Anlagen
VO/0336/09  
Ö 3  
Konzept zur besseren Vermarktung der städtischen Grundstücke
VO/0321/09-1  
Ö 4  
Erwerb der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 und Flur 11 Nr. 3/1, Am Schwimmbad
VO/0340/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark erwirbt von den Geschwistern Charlotte und Frank Brün die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 mit 5.533 qm und Flur 11 Nr. 3/1 mit 2.219 qm, insgesamt 7.752 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt max. 60 €/qm. Dies sind insgesamt max. 500.000 € inkl. Vertragsnebenkosten.

 

Die Grundstücke dienen der Errichtung eines Neubaus zur Unterbringung der Berufsakademie Rödermark.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    17.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 4 - (offen)
    Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat Sturm begründen die Vorlage

Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat Sturm begründen die Vorlage.

 

Der Grundstückserwerb dient dem Neubau einer Berufsakademie, die entweder durch einen Investor und durch die BA errichtet werden soll.

 

Mit einer aktuellen Nutzfläche von 980 m2 befindet sich die Einrichtung an der Kapazitätsgrenze, die überschritten wird, wenn die Zahlen weiter wachsen. Die Wahrscheinlichkeit steigt, zumal der Studiengang Außenhandel hinzukommen wird.

 

Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat Sturm stellen klar, dass die Stadt die Aufgabe des Grundstückserwerbs haben wird und die mit der Abwicklung des Bauvorhabens verbundenen Aufgaben bei der BA liegen.

 

Es besteht Einvernehmen, dass es zur Realisierung des Projektes einer erneuten Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung bedarf. Dies soll in einer geänderten Beschlussfassung zum Ausdruck kommen.

 

Die Abstimmung dazu soll im Haupt- und Finanzausschuss stattfinden.

   
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Die Stadt Rödermark erwirbt von den Geschwistern Charlotte und Frank Brün die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr

Die Stadt Rödermark erwirbt von den Geschwistern Charlotte und Frank Brün die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 mit 5.533 qm und Flur 11 Nr. 3/1 mit 2.219 qm, insgesamt 7.752 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt max. 65 €/qm, insgesamt max. 503.880 €. Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt die Stadt Rödermark.

 

Die Grundstücke dienen der Errichtung eines Neubaus zur Unterbringung der Berufsakademie Rödermark.

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Der Kaufpreis beträgt maximal 60 €/qm, insgesamt maximal 500.000 €.

 

Am Ende des ursprünglichen Beschlussvorschlages wurde eingefügt:

 

Zur endgültigen Realisierung des Projektes einschließlich seiner Konditionen bedarf es der erneuten Beschlussfassung.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
    Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 2

Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 2.12.2009.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig beschlossen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen (12x), SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      1x AL/Die Grünen

   
    02.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Die Stadt Rödermark erwirbt von den Geschwistern Charlotte und Frank Brün die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr

Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats. Nach den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadt Rödermark erwirbt von den Geschwistern Charlotte und Frank Brün die Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 171/3 mit 5.533 qm und Flur 11 Nr. 3/1 mit 2.219 qm, insgesamt 7.752 qm.

 

Der Kaufpreis beträgt 60 €/qm. Dies sind insgesamt 465.120 € zuzüglich Nebenkosten.

 

Die Grundstücke dienen der Errichtung eines Neubaus zur Unterbringung der Berufsakademie Rödermark. Zur endgültigen Realisierung des Projekts einschließlich seiner Konditionen bedarf es erneuter Beschlussfassung durch Stadtverordnetenversammlung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig beschlossen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen (12x), SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      1x AL/Die Grünen

 

Ö 5  
Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung      
Ö 6  
"Internetgeschwindigkeit"  
CuF/0345/09  
Ö 7  
Spiel- und Sportfläche "Dreieck Dieburger Straße, Auffahrt Breidert"  
CuF/0350/09