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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung) |
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VO/0022/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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24.04.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung: / Enthaltung: FDP |
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25.04.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 10 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD; FW Ablehnung: Enthaltung: FDP |
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07.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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22.05.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 2 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung: / Enthaltung: FDP |
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23.05.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR Ablehnung: Enthaltung: FDP |
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04.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis. Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen. Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (3), FWR (2) Ablehnung: ./. Enthaltung: FDP (2) |
| Ö 2.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht ..." (Stellplatzsatzung) |
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FDP/0022_1/24 |
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| Ö 3 |
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Antrag der Fraktion FWR: Initiative zur Nutzung privater Stellplätze |
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FWR/0094/24 |
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| Ö 4 |
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Berichtsantrag der Fraktion FWR: Statistik mobile Blitzer 2023/2024 |
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FWR/0125/24 |
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| Ö 5 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 6 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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