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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung) |
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VO/0022/24 |
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Ö 2.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht ..." (Stellplatzsatzung) |
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FDP/0022_1/24 |
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Ö 3 |
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Antrag der Fraktion FWR: Initiative zur Nutzung privater Stellplätze |
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FWR/0094/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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24.04.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 12 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD, FWR Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP Enthaltung: /
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25.04.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 20 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: SPD, FWR Ablehnung: CDU, AL, FDP Enthaltung:
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07.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - zurückgestellt |
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22.05.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung: / Enthaltung: FDP
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23.05.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR Ablehnung: Enthaltung: FDP
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04.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (3), FWR (2), FDP (2) Ablehnung: ./. Enthaltung: ./.
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Ö 4 |
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Berichtsantrag der Fraktion FWR: Statistik mobile Blitzer 2023/2024 |
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FWR/0125/24 |
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Ö 5 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 6 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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