Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

Beschlussvorschlag:

1. Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 wird zugestimmt. Die  Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2024/2025 ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FDP, FWR

Enthaltung:
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung  2024/2025 ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FWR

Enthaltung: FDP

3. Der Haushaltssatzung 2024/2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan  wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind               enthalten).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FDP, FWR

Enthaltung:

4. Dem Wirtschaftsplan 2024/2025 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird  zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung: SPD

5. Der Wirtschaftsplan 2024 der Berufsakademie Rhein-Main GmbH wird zur  Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung: SPD

6. Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen und dem  Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung: SPD

Beschlussvorschlag:

1. Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2024/2025 ein.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12) 

Ablehnung: SPD (4), FWR (4), FDP (2), AfD (1) 

Enthaltung: ./.

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2024/2025 ein.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FWR (4), AfD (1) 

Ablehnung: FDP (2) 

Enthaltung: ./.

3. Der Haushaltssatzung 2024/2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12) 

Ablehnung: SPD (4), FWR (4), FDP (2), AfD (1)  

Enthaltung: ./.

4. Dem Wirtschaftsplan 2024/2025 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), FDP (2), AfD (1) 

Ablehnung: SPD (4) 

Enthaltung: FWR (4)

5. Der Wirtschaftsplan 2024 der Berufsakademie Rhein-Main GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen; die SPD-Fraktion beteiligt sich nicht an Abstimmungen, die eine Kenntnisnahme zum Inhalt haben

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), FWR (4), FDP (2), AfD (1) 

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.

6. Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2024/2025 beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen; die SPD-Fraktion beteiligt sich nicht an Abstimmungen, die eine Kenntnisnahme zum Inhalt haben             

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), FWR (4), FDP (2), AfD (1)

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.