Tagesordnung - 20. nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

Herr Kruger begründet für den Antragsteller diesen Antrag ausführlich.

Nachdem alle Fraktionen Ihre Zustimmung zu diesem Antrag signalisierten, empfiehlt dieser Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

1.Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?

2.Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:

a)Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?

b)Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?

c)Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?

d)BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?

3.Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

1. Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
2. Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
   1. Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
   2. Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
   3. Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
   4. BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
3. Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Die Tagesordnungspunkte 15 bis 17 wurden noch nicht im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie beraten.

Daher erfolgt keine Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

1. Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
2. Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
   1. Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
   2. Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
   3. Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
   4. BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
3. Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich der Beschlussfassung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur an.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

TOP 15 wird nicht aufgerufen.

Herr Kruger begründet den Antrag der FDP-Fraktion.

Wie vereinbart, lässt der Stadtverordnetenvorsteher ohne Aussprache über den Antrag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und - im Einvernehmen mit den städtischen Kindertageseinrichtungen - sodann im zuständigen FSIK-Fachausschuss ausführlich zu berichten:

1. Zu welchen Konditionen stadtweit für alle Kindertageseinrichtungen in Rödermark „BKK Gesundheitskoffer“ angeschafft werden könn(-t-)en?
2. Welche Möglichkeiten hinsichtlich der Finanzierung derselben bestehen, hierbei insbesondere:
   1. Sponsoring (Privat, Vereine, Gewerbetreibende, ...)?
   2. Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen?
   3. Entsprechende Fördertöpfe in Kreis, Land und Bund?
   4. BKK Patenschaftsmodelle für Mitarbeiter/-innen von Kindertageseinrichtungen?
3. Inwieweit die Einführung der „BKK Gesundheitskoffer“ für alle Kindertageseinrichtungen das bestehende bzw. die bestehenden pädagogischen Konzepte sinnvoll ergänzen und ausbauen kann oder könnte?

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (11), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Der Sachverhalt ist ähnlich wie beim vorherigen Tagesordnungspunkt. Da niemand von der zuständigen Fachabteilung anwesend ist, sollen Fragen hierzu schriftlich eingereicht werden. Diese werden dann dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Kruger formuliert bereits während der Sitzung folgende Frage:

Ist in dieser Angelegenheit inzwischen etwas veranlasst bzw. angeschafft worden?

Nachrichtlich: Darüber hinaus gingen bis zum Zeitpunkt der Protokollerstellung keine weiteren Anfragen ein.