Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 20. nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 20. nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Mo, 29.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30 Anlass: nichtöffentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens -Präsentation-  
VO/0075/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Bau und die Trägerschaft für eine Kinderbetreuungseinrichtung mit 75-Ü3 und 36 U3-Plätzen, auf dem Gelände ehemaligen Kita in der Lessingstraße, werden an die Bethanien-Diakonissen-Stiftung vergeben.

 

Das Grundstück soll im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages vergeben werden, um das städtische Eigentum zu sichern.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Investor bei der Beantragung der investiven Förderung aus Bundes- und Landesmittel zu unterstützen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zum gegebenen Zeitpunkt einen Vertrag und einen Finanzplan mit dem Träger für den Betrieb der Einrichtung vorzubereiten und dem Magistrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, gibt einen kurzen Überblick über die bisherigen Entscheidungen zum Interessensbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück der Kita Lessingstraße“.

 

Im Anschluss übergibt er das Wort an Herrn Junga, Vorstand der Bethanien-Stiftung Frankfurt am Main. Herr Junga stellt anhand eines kurzen Filmes und einer Präsentation den Träger und die Arbeitweise der Bethanien-Stiftung im Kita-Bereich vor. Zudem werden die Fragen der Ausschussmitglieder ausführlich beantwortet.

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, auch (Sozial-) Wohnungen in die Bauplanung aufzunehmen.

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt sodann der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschlussvorschlag:

 

Der Bau und die Trägerschaft für eine Kinderbetreuungseinrichtung mit 75-Ü3 und 36 U3-Plätzen, auf dem Gelände ehemaligen Kita in der Lessingstraße, werden an die Bethanien-Diakonissen-Stiftung vergeben.

 

Das Grundstück soll im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages vergeben werden, um das städtische Eigentum zu sichern.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Investor bei der Beantragung der investiven Förderung aus Bundes- und Landesmittel zu unterstützen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zum gegebenen Zeitpunkt einen Vertrag und einen Finanzplan mit dem Träger für den Betrieb der Einrichtung vorzubereiten und dem Magistrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    02.05.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bau und die Trägerschaft für eine Kinderbetreuungseinrichtung mit 75-Ü3 und 36 U3-Plätzen, auf dem Gelände der ehemaligen Kita in der Lessingstraße, werden an die Bethanien-Diakonissen-Stiftung vergeben.

 

Das Grundstück soll im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages vergeben werden, um das städtische Eigentum zu sichern.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Investor bei der Beantragung der investiven Förderung aus Bundes- und Landesmitteln zu unterstützen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zum gegebenen Zeitpunkt einen Vertrag und einen Finanzplan mit dem Träger für den Betrieb der Einrichtung vorzubereiten und dem Magistrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Herr Gerl kündigt eine Ergänzung des Beschlussvorschlages an (Prüfung auf Schaffung von Wohnraum im Obergeschoss der Kindertagesstätte).

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

Ö 3  
Jahresbericht 2018 der Integrationsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/0034/19  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Dem Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken  
Enthält Anlagen
FDP/0112/19  
Ö 6  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen