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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
Ö 3  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Schließzeiten am Bahnübergang Ober-Roden werden verringert. Hierzu wird die Technik zur Steuerung der Schranken am Bahnübergang geändert. Dies erfolgt unter anderem durch eine geänderte Anordnung der den Bahnübergang deckenden Haupt- und Vorsignale und durch Eingriffe in die Steuerung durch das elektronische Stellwerk in Offenbach. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Deutschen Bahn AG hinsichtlich der notwendigen Änderungen vorstellig zu werden und dafür Sorge zu tragen, dass die Bahn die neue Technik einführt.

 

Der Magistrat wird ferner beauftragt, Fördermittel für diese Maßnahme zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Herr Spieß erläutert den Antrag. Herr Bürgermeister Kern gibt ergänzende Hinweise.

Nach eingehender Diskussion wird ein interfraktioneller Antrag in Erwägung gezogen.

 

Es wird geprüft, ob alte Gutachten den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden können.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Schließzeiten am Bahnübergang Ober-Roden werden verringert. Hierzu wird die Technik zur Steuerung der Schranken am Bahnübergang geändert. Dies erfolgt unter anderem durch eine geänderte Anordnung der den Bahnübergang deckenden Haupt- und Vorsignale und durch Eingriffe in die Steuerung durch das elektronische Stellwerk in Offenbach. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Deutschen Bahn AG hinsichtlich der notwendigen Änderungen vorstellig zu werden und dafür Sorge zu tragen, dass die Bahn die neue Technik einführt.

 

Der Magistrat wird ferner beauftragt, Fördermittel für diese Maßnahme zu beantragen.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Es soll gegebenenfalls ein interfraktioneller Änderungsantrag vorbereitet und zur Verfügung gestellt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - (offen)
   

Der interfraktionelle Änderungsantrag unter TOP 18.1 ersetzt den Hauptantrag der CDU-Fraktion unter TOP 18.

 

Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen