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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Bezeichnung:	2. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium:	Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum:	Mi, 11.05.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange/Bürgerbeteiligung, Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" (Offenlagebeschluss)	VO/0109/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen werden nach ausführlicher Diskussion als Stellungnahmen der Stadt Rödermark beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung sind in der geänderten Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. Für die beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange werden nach § 4 Abs. 2 die Unterlagen für die Offenlage online zum Download oder auf Anforderung in Papierform bereit gestellt. Die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeit vom 13.06.2016 bis 15.07.2016. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgt im gleichen Zeitraum. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	11.05.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen werden nach ausführlicher Diskussion als Stellungnahmen der Stadt Rödermark beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung sind in der geänderten Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. Für die beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange werden nach § 4 Abs. 2 die Unterlagen für die Offenlage online zum Download oder auf Anforderung in Papierform bereit gestellt. Die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeit vom 13.06.2016 bis 15.07.2016. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgt im gleichen Zeitraum. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP Ablehnung: Enthaltung:FWR

	12.05.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen werden nach ausführlicher Diskussion als Stellungnahmen der Stadt Rödermark beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung sind in der geänderten Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. Für die beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange werden nach § 4 Abs. 2 die Unterlagen für die Offenlage online zum Download oder auf Anforderung in Papierform bereit gestellt. Die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeit vom 13.06.2016 bis 15.07.2016. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgt im gleichen Zeitraum. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Zustimmung der Fraktionen von CDU, FDP und AL/Die Grünen und Enthaltung der Fraktionen von Freie Wähler Rödermark und SPD, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

	24.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Zu der durch Bürgermeister Kern vorgestellte Bauleitplanung und der Abwägung der Stellungnahmen und Anregungen tragen alle Fraktionen Wortmeldung vor. Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Beschlussvorlage abstimmen. Beschluss: Die in der Anlage befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen werden nach ausführlicher Diskussion als Stellungnahmen der Stadt Rödermark beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung sind in der geänderten Fassung nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. Für die beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange werden nach § 4 Abs. 2 die Unterlagen für die Offenlage online zum Download oder auf Anforderung in Papierform bereit gestellt. Die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeit vom 13.06.2016 bis 15.07.2016. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgt im gleichen Zeitraum. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 3		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 286, Carl-Benz-Straße 6 mit 3.002 qm	VO/0105/16
Ö 4		Bericht des Klimaschutzmanagers
Ö 5		Stellungnahme zum Berichtsantrag der Fraktion AL/Die Grünen: "Einsatz von Glyphosat in Rödermark"	ALG/0236/15
Ö 6		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7		Mitteilungen und Anfragen

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