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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Muna |
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CAL/0288/11 |
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| Ö 3 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Entwicklung im Innenbereich, hier: Standorte für soziale Einrichtungen |
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CAL/0289/11 |
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| Ö 4 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Litfaßsäulen für Vereine |
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CAL/0290/11 |
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| Ö 5 |
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Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 6 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| Ö 7 |
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Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark |
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VO/0292/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat empfiehlt, keine Beförderungsleistung zu übernehmen und zunächst abzuwarten, wie der Kreis seiner Beförderungspflicht nachkommen will. Die abschließende Entscheidung wird bis zum 5.12.2011 auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss übertragen, falls dies aufgrund von Fristsetzungen erforderlich ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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21.09.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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Siehe hierzu Top 2-Neuer Top 2) Beschlussvorschlag: Der Magistrat empfiehlt, keine Beförderungsleistung zu übernehmen und zunächst abzuwarten, wie der Kreis seiner Beförderungspflicht nachkommen will. Die abschließende Entscheidung wird bis zum 5.12.2011 auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss übertragen, falls dies aufgrund von Fristsetzungen erforderlich ist. Siehe hierzu Top 2)- |
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04.10.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes wird auf GO-Antrag die Sitzung um 21Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes wird auf GO-Antrag die Sitzung um 21.43 Uhr unterbrochen. Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Fraktionsvorsitzenden zu einer kurzen Besprechung zu sich. Danach wird die Sitzungsunterbrechung aufgehoben. Nach Stellungnahmen von Bürgermeister Kern und dem Stadtverordneten Lauer soll zunächst nur über die Vorlage des Magistrats abgestimmt werden. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion verbleibt im Geschäftsgang. Nr. 5 des Änderungsantrages wird gestrichen. Es wird über die Vorlage mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt: Der Magistrat empfiehlt, keine Beförderungsleistung zu übernehmen und zunächst abzuwarten, wie der Kreis seiner Beförderungspflicht nachkommen will. Die abschließende Entscheidung wird bis zum 5.12.2011 auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss übertragen, falls dies aufgrund von Fristsetzungen erforderlich ist. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
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23.11.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 10 - (offen) |
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 2.1 - (offen) |
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Herr Bürgermeister Kern erläutert den aktuellen Sachstand und stellt fest, dass am 29. November 2011 ein weiteres Gespräch mit allen Beteiligten stattfindet. Sollte es nach diesem Gespräch neue Erkenntnisse geben, werden diese umgehend mitgeteilt. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht. |
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