Tagesordnung - 52. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Die Verwaltung verteilt die Beantwortung der offenen Fragen aus der Sitzung vom 10.11.2005. Herr Sturm gibt einige Erläuterungen hierzu ab.

 

Im Anschluss erläutert Herr Sturm die einzelnen Änderungen der Verwaltung zum Produkthaushalt 2006. Herr Sturm verweist insbesondere auf die Anhebung des Gewerbesteueransatzes von 7,5 auf 8,0 Mio. €, sowie auf das neue, sich durch die Änderungen ergebende Defizit im Ergebnishaushalt.

 

Nachfolgend erläutert Herr Sturm das Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 und beantwortet Fragen hierzu.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.         Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 wird zugestimmt.

 

In den nächsten Jahren muss der Haushalt um jährlich mindestens 800.000 Euro konsolidiert werden, bis das Konsolidierungsziel, ein ausgeglichener Haushalt plus drei Millionen zur Finanzierung von Investitionen, erreicht ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

2.         Den Änderungen zum Produkthaushalt 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

3.         Der Haushaltssatzung 2006 mit Produkthaushalt sowie Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

4.         Dem Waldwirtschaftsplan 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

5.         Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

6.         Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

 

7.         Die Wirtschaftspläne der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis genommen.

 

8.         Die Beteiligungsberichte der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Fraktionen geben zunächst ihre Grundsatzerklärungen zum Haushalt ab. Die Manuskripte sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt, soweit sie in Schriftform vorliegen.

 

Nach den Haushaltsreden der Fraktionen und den Stellungnahmen des Kämmerers und des Bürgermeisters stellt die Stadtverordnetenvorsteherin fest, dass keine Anträge zum Produkthaushalt 2006 vorliegen. Sie lässt sodann über die einzelnen Beschlussvorschläge wie folgt abstimmen:

 

1.       Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 wird zugestimmt.

 

In den nächsten Jahren muss der Haushalt um jährlich mindestens 800.000 Euro konsolidiert werden, bis das Konsolidierungsziel, ein ausgeglichener Haushalt plus drei Millionen zur Finanzierung von Investitionen, erreicht ist.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

2.       Den Änderungen zum Produkthaushalt 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP

Ablehnung:                 /

Enthaltung:                /

 

3.       Der Haushaltssatzung 2006 mit Produkthaushalt sowie Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP

Ablehnung:                 /

Enthaltung:                /

 

4.       Dem Waldwirtschaftsplan 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP

Ablehnung:                 /

Enthaltung:                /

 

5.       Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP

Ablehnung:                 /

Enthaltung:                /

 

6.       Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen FDP

Ablehnung:                 /

Enthaltung:                /

 

7.       Die Wirtschaftspläne der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis genommen.

 

8. Die Beteiligungsberichte der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis genommen.

Nach der abschließenden Behandlung des Tagesordnungspunktes 4 unterbricht die Stadtverordnetenvorsteherin um 21.10 Uhr die Sitzung zur Durchführung der Bürgerfragestunde.

 

Die Sitzungsunterbrechung wird um21.25 Uhr aufgehoben.