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Vorlage - VO/0108/16_1  

 
 
Betreff: Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Gremien   
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
24.05.2016 
2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt/Begründung:

 

Nach der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ ist eine Betriebskommission zu bilden. Dieser gehören gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 1 der Betriebssatzung sechs gewählte Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung an, die von dieser für die Dauer ihrer Wahlzeit aus ihrer Mitte zu wählen sind. Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (§ 55 Abs. 1 HGO).

 

Der Betriebskommission sollen außerdem vier wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen angehören, die von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl zu wählen sind (§ 7 Abs. 2 Betriebssatzung).

 

Ebenso gehören der Betriebskommission kraft ihres Amtes zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes an, die auf dessen Vorschlag von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates zu wählen sind (§ 7 Abs. 1 Ziffer 2 c Betriebssatzung)

 

Der Personalrat schlägt die folgenden Mitglieder zur Wahl vor:

 

Personalratsmitglied 1:Herrn Daniel Mathias

Personalratsmitglied 2:Herrn Kurt Vollmer


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“:

 

Als Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

 

  1. ______________________________

 

  1. ______________________________

 

  1. ______________________________

 

  1. ______________________________

 

  1. ______________________________

 

  1. ______________________________

 

 

Als wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen:

 

  1. ______________________________

 

  1. ______________________________

 

  1. ______________________________

 

  1. ______________________________

 

 

 

Als Vertreter des Personalrates:

 

Personalratsmitglied 1:Herrn Daniel Mathias

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Personalratsmitglied 2:Herrn Kurt Vollmer

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: