Vorlage - VO/0270/14  

Sachverhalt/Begründung:

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2011 wurde gemäß der Bestimmungen des § 72 HGO die Mitglieder der Brandschutzkommission bestimmt.

Die Niederschrift zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2011 hält fest, dass einstimmig festgelegt wurde, dass das Benennungsverfahren angewendet werden soll.

Weiterhin heißt es:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Brandschutzkommission

a) als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

die/den Stadtverordnete/n              Jörg Rotter (CDU)

die/den Stadtverordnete/n              Stefan Junge (SPD)

die/den Stadtverordnete/n              Michel Simon (AL/Die Grünen)

die/den Stadtverordnete/n              Tobias Kruger (FDP)

die/den Stadtverordnete/n              Manfred Rädlein (FWR)

b) als sachkundige Personen

Waldemar Schrod, Stadtbrandinspektor

Peter Gotta, Feuerwehr Ober-Roden

Franz Keck, Feuerwehr Ober-Roden

Thorsten Götz, Feuerwehr Urberach

Dieter Rumpf, Feuerwehr Urberach

In Kürze wird die Brandschutzkommission in dieser Legislaturperiode abermals zusammentreten.

Aus diesem Grund wurden die CDU-Fraktionen und die Fraktion der Anderen Liste / Die Grünen, nachdem Herr Rotter und Herr Simon aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden sind, gebeten, im Rahmen des Benennungsverfahrens neue Vertreter ihrer Fraktion zu benennen.

Es wurden Michael Spieß (CDU) und Frau Christiane Lotz (AL/Die Grünen) als Vertreter in die Brandschutzkommission benannt.

Die SPD-Fraktion hat zwischenzeitlich Herrn Junge abberufen und Herrn Lauer als Vertreter benannt.

In § 72 HGO ist vorgesehen, die sachkundigen Personen durch die Stadtverordnetenversammlung zu wählen. Die Anwendung des Benennungsverfahrens ist hier nicht möglich.

Seit 2011 ergaben sich jedoch personelle Veränderungen im Bereich der Feuerwehr.

Aus diesem Grund schlägt der Magistrat vor, folgende sachkundige Personen in die Brandschutzkommission zu wählen:

-     Den Stadtbrandinspektor              zzt. Herbert Weber

-     Den Fachabteilungsleiter Brandschutz              zzt. Waldemar Schrod

-     Den Wehrführer Ober-Roden              zzt. Markus Kügler

-     Den Wehrführer Urberach              zzt. Dieter Rumpf

-     Den stell. Wehrführer Ober-Roden              zzt. Franz Keck

-     Den stell. Wehrführer Urberach              zzt. Karsten Klünder

Bei Verhinderung findet eine Vertretung durch die jeweiligen Stellvertreter statt.

Zum Schriftführer soll Herr Peter Gotta, stellvertretender Stadtbrandinspektor, bestimmt werden.

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Vornahme der Wahl gebeten.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt als sachkundige Personen

-     Den Stadtbrandinspektor              zzt. Herbert Weber

-     Den Fachabteilungsleiter Brandschutz              zzt. Waldemar Schrod

-     Den Wehrführer Ober-Roden              zzt. Markus Kügler

-     Den Wehrführer Urberach              zzt. Dieter Rumpf

-     Den stell. Wehrführer Ober-Roden              zzt. Franz Keck

-     Den stell. Wehrführer Urberach              zzt. Karsten Klünder

in die Brandschutzkommission.

Bei Verhinderung der gewählten Vertreter findet eine Vertretung durch die jeweiligen Stellvertreter statt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

Nein