Bürgerinformationssystem
Herr Bürgermeister Kern teilt mit, dass Die Konzeption nicht
nochmals detailliert erläutert werden muss, da der Magistrat sie bereits
positiv zur Kenntnis genommen hat und die Fraktionen ausreichend Zeit zu
Diskussion und Klärung gehabt haben. Herr Karademir erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Herr Jacobsen gibt ein Statement zur Konzeption ab und
beantwortet Fragen dazu. Herr Bürgermeister Kernstellt fest, dass der im Antrag
geforderte „Runde Tisch“ bereits in Form der Arbeitsgruppe
„Röm Kids“ besteht. Herr Zeller stellt die Unverzichtbarkeit der örtlichen Vereine
für Jugendliche fest, erinnert aber daran, dass eine Restgruppe Jugendlicher
dort nicht erfasst wird. Er fragt, was für diese Jugendliche getan wird. Weiterhin mahnt er an, dass im Rahmen der
Ganztagesschulentwicklung mit allen Schulen der Stadt zusammengearbeitet werden
müsse. Nach Diskussion um die Länge und Struktur des Antrages ergeht
dafür folgender Vorschlag: Absatz eins und zwei, sowie die ganze dritte Seite
sollen den Antrag bilden, der Rest stellt die Begründung dar. Die SPD-Fraktion
wird den Antrag entsprechend modifiziert nachreichen. Nach weiterer Diskussion stellt Herr Gerl fest, dass zum Einen
die Donzeption in der vorliegenden Form beschlussfähig sei, zum Zweiten ein
Ersatz für das Herr Butz regt an, dass ein „runder Tisch“ auf
begrenzte Zeit eingerichtet werden soll, dies sollte dann einen Niederschlag in
der Planung für den Haushalt 2009 finden. Beschluss: Die Konzeption bleibt zunächst als
Kenntnisnahme im Geschäftsgang, die SPD-Fraktion wird die bereinigte Fassung
ihres Antrages noch zur Sitzung des HUF-Ausschusses vorlegen. |
|||||||||||||||||||||||||||||