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Behandlung des Tagesordnungspunktes in der Fortsetzung der
Sitzung am 18.06.2008. Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 5,
13, 16, wie im Ältestenrat beschlossen, gemeinsam auf. Nach Begründung und Stellungnahmen der Fraktionen wird Ziffer 1
des Antrages der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen (TOP 13) zurückgezogen.
Dieser Teil des Antrages soll jedoch im Geschäftsgang bleiben. Über Ziffer 2
des Antrages ist keine Abstimmung erforderlich, da der Text im Antrag der
CDU-Fraktion bzw. der FDP-Fraktion enthalten ist. Es folgen weitere Stellungnahmen der Fraktionen. Sodann wird einvernehmlich festgelegt, dass die geänderten
Antragstexte der Tagesordnungspunkte 5 und 16 in der Fortsetzung der Sitzung am
Mittwoch erneut ausgelegt und zur Abstimmung gestellt werden sollen. |
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