Bürgerinformationssystem
Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 5,
13, 16 wie im Ältestenrat beschlossen, gemeinsam auf: Nach Begründung und Stellungnahmen der Fraktionen wird Ziffer 1
des Antrages der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen (TOP 13) zurückgezogen.
Dieser Teil des Antrages soll jedoch im Geschäftsgang bleiben. Über Ziffer 2
des Antrages ist keine Abstimmung erforderlich, da der Text im Antrag der
CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion enthalten ist. Es folgen weitere Stellungnahmen der Fraktionen. Die geänderten Textvorlagen zu den Tagesordnungspunkten 5 und 16
sollen in der Fortsetzung der Sitzung am Mittwoch erneut ausgelegt werden und
in der Folge darüber abgestimmt werden. |
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