Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

1.1   Festlegung TO A:                               TOP 6, 7, 9

 

Abstimmung betr. TO A:                  einstimmig

Zustimmung:                                     CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                                       /

Enthaltung:                                       /

1.2       Gemäß Vereinbarung im Ältestenrat sollen die Tagesordnungspunkte 5, 13 und 16 wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufgerufen werden. Die maximale Redezeit zu diesen drei Punkten soll jeweils 10 Minuten betragen.

 

1.3       Die Anträge zu den TOP 17 und 18 sind durch Berichterstattung im Fachausschuss erledigt worden. Der Berichtsantrag zu TOP 19 soll gemäß Erklärung der Antrag stellenden Fraktionen erst nach der Sommerpause behandelt werden, wenn dann noch diesbezüglich Bedarf besteht.

 

1.4            Es wurde außerdem vereinbart, dass der TOP 14 erst am Ende der Sitzung, also am morgigen Abend zur Beratung aufgerufen werden soll.

 

 

1.5   Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:
-      drei weitere Anfragen, die als 3.6, 3.7 und 3.8 gekennzeichnet sind

-                einen Änderungsantrag zu TOP 5

-                Austauschvorlagen zu den TOP 8 und 11

-                eine Neufassung des Antrages zu TOP 10

-                eine Neufassung des Antrages zu TOP 16

-                die Kommunalpolitische Terminvorschau für das dritte Quartal 2008

-                eine Einladung zum Seniorenausflug am 26.08.2008

-                den Fraktionsvorsitzenden wurden außerdem jeweils drei Exemplare des neu erstellten Kindertagesstättenbedarfsplanes 2008’

        zur Verfügung gestellt