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Der Vorsitzende erläutert das Zustandekommen des beigefügten
Integrationskonzeptes, das als Antrag von der SPD-Fraktion in die Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai 2008 eingebracht wurde. Mehrere
Mitglieder des Ausländerbeirates hatten Gelegenheit ihre Einschätzungen und
Anregungen zu dem Konzept zu geben, bevor dieses in die parlamentarischen
Gremien gegeben wurde. Bürgermeister Kern teilt dazu mit, dass es bereits einen
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2007 gibt, ein
Integrationskonzept bis Herbst 2007 zu erstellen. Er erläutert anschließend die
Gründe für die Verzögerungen in der Bearbeitung. Anschließend weist
Bürgermeister Kern daraufhin, dass der nun vorliegende SPD-Antrag von der
Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 6.05.2008 genommen wird, damit
auch die anderen Fraktionen Gelegenheit erhalten, Änderungsanträge zu stellen.
Der Antrag wird somit in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.
Juni 2008 behandelt werden. Der in dem Antrag genannte Fertigstellungstermin
bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2.12.2008 wird von
Bürgermeister Kern als realistisch angesehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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