Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

                        Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit.

                        Frau Ursula Wegener hat ihr Mandat niedergelegt

1.      Nachrücker Herr Hans Vetter hat auf das Mandat verzichtet.

2.      Nachrücker ist Herr Bernhard Groß

 

            Der Wahlleiter hat das Ausscheiden von Frau Wegener und das Nachrücken durch Herrn Groß festgestellt.

                        Die Stadtverordnetenvorsteherin begrüßt Herrn Groß und weist ihn darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Teilnahme an Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung besteht. Herr Groß wird um Verschwiegenheit nach § 24 HGO gebeten und darum ersucht bei einem Widerstreit der Interessen gemäß § 25 HGO dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratungen und Abstimmungen nicht teilzunehmen.

 

1.1                  Auf TO A wurden kein Punkte gesetzt

 

1.2                                     Behandlung ohne Aussprache: Keine Tagesordnungspunkte

 

1.3                                     Es liegen keine Anfragen gemäß § 26 der Geschäftsordnung vor

 

1.4                                     Zum Tagesordnungspunkt 5 liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der Andere Liste/Die Grünen vor, der allen Mitgliedern in der letzten Woche zugestellt wurde.

 

1.5                                     Zum Tagesordnungspunkt 5 liegt ein weiterer Änderungsantrag der FDP-Fraktion vor, der auf den Tischen ausliegt.

 

1.6                                     Auf den Tischen ausgelegt finden Sie außerdem vor:

-         die Kommunalpolitische Terminvorschau für das 4. Quartal 2002

-         den Terminkalender für das Jahr 2003

 

1.7                                     Die Stadtverordnetenvorsteherin erinnert an die Abgabe der Anmeldungen für den Stadtverordnetenausflug.

 

1.8                  Es bestehen keine Einwände gegen die Tagesordnung