Auszug - Anträge zum Entwurf des Haushaltsplanes 2008  

Tagesordnungspunkt 1.1

Antrag der Anderen Liste/Die Grünen

betr.: Korrektur der Einsparvorgabe für die Stadtbücherei Rödermark

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, dem Antrag zuzustimmen.

 

Tagesordnungspunkt 1.2

Antrag der Anderen Liste/Die Grünen

betr.: Planungskosten Anbau Trinkbornschule

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Tagesordnungspunkt 1.3

Antrag der Anderen Liste/Die Grünen

betr.: Lokale Verantwortung für Bildung und Ausbildung

 

Der Antrag wird geschoben und soll im nächsten Fachausschuss erneut beraten werden.

 

Die Tagesordnung wird um weitere Anträge ergänzt:

 

Tagesordnungspunkt 1.4

Antrag der Anderen Liste/Die Grünen

betr.: Planungsmittel für eine Jugendbegegnungsstätte in Urberach

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

 

Tagesordnungspunkt 1.5

Antrag der Anderen Liste/Die Grünen

betr.: Planungsmittel für zentrale Energieversorgung im Baugebiet „An den Rennwiesen“

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

 

Tagesordnungspunkt 1.6

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

betr.: Pauschale Einsparvorgabe für Personalkosten

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, dem Antrag zuzustimmen.

 

Tagesordnungspunkt 1.7

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Haushaltskonsolidierungskonzept 2008

 

Es erfolgt getrennte Abstimmung:

 

Absatz 1:        Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, Absatz 1 zuzustimmen.

 

Absatz 2:        Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, Absatz 2 abzulehnen.

 

Tagesordnungspunkt 1.8

Antrag der SPD-Fraktion

betr.: Verkauf städtischer Wohnungen

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.