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Auszug - Haushalt 2008
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Die Stadtverordnetenvorsteherin weist auf die festgelegte
Verfahrensweise hin, nämlich, dass die Abstimmungen bezüglich Haushaltsplan und
Finanzplan einzeln und getrennt nach Fachbereichen bzw. Sonderbudgets erfolgen. Es werden die folgenden Abstimmungen vorgenommen: 1. Den Änderungen zum
Haushalt 2008 wird zugestimmt Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Bei den folgenden Abstimmungen 2.1 bis 2.5 beteiligt
sich die Fraktion der AL/Die Grünen nur mit einem Teil ihrer Mitglieder. Die
Stadtverordnetenvorsteherin stellt diesbezüglich fest, dass die Nichtteilnahme
einzelner Mitglieder der Fraktion AL/Die Grünen das jeweilige
Abstimmungsergebnis nicht beeinflusst. 2. Haushaltsplan
und Finanzplan – betreffend:
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen 2.2
Fachbereich 2 Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen 2.3 Fachbereich 3 2.4 Fachbereich 4 Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen 2.5
Fachbereich 6 Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen 2.6
Sonderbudget 10 Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen 2.7 Sonderbudget 11 2.8 Sonderbudget 12 2.9 Sonderbudget 13 2.10 Sonderbudget 14 3. Stellenplan
4. Haushaltssatzung 2008 5. Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes „Entsorgung und Dienstleistung“ 6. Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“ Ablehnung: / 7. Der Beteiligungsbericht 2007 der
Stadt Rödermark wird zur Kenntnis genommen. Der Beteiligungsbericht wird in den
Haushaltsplan 2008 mit aufgenommen. 8. Die Wirtschaftspläne 2008
der Gesellschaften Innovations-Centrum Rödermark AG und Berufsakademie
Rhein-Main werden zur Kenntnis genommen. Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass gemäß den
Regelungen der Geschäftsordnung der neu auf die Tagesordnung genommene Top 5
wegen der späten Stunde nicht mehr aufgerufen werden kann, es sei denn,
zwischen den Fraktionen besteht Einvernehmen, dass Aufruf erfolgen soll. Die Sitzung wird zur Abstimmung der Fraktionen untereinander und
mit dem Bürgermeister um 23:40 Uhr kurzfristig unterbrochen. Aufhebung der
Unterbrechung erfolgt um 23:45 Uhr. Die Stadtverordnetenvorsteherin erklärt, dass zwischen den
Fraktionen Einvernehmen dahingehend herrscht, dass der Top 5 aufgerufen und
ohne Aussprache behandelt werden soll. Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft sodann den
Tagesordnungspunkt 5 auf. |
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