Bürgerinformationssystem
Frau Demirdöven berichtet über die komplexe Situation des
Internet-Cafés in der Schillerstraße, dass täglich an 23 Stunden geöffnet ist.
Vom Internet-Café gehen verschiedene Störungen wie Lärm und Licht aus.
Polizeikontrollen haben stattgefunden, allerdings ohne nachvollziehbare
Ergebnisse. Der Ausländerbeirat wurde auch befragt, ob eine
Unterschriftenaktion unterstützt wird. Verabredet wird, dass drei Mitglieder
des Ausländerbeirates ein Gespräch beim Bürgermeister zusammen mit dem
Ordnungsamt anstreben. Tamer Cavus, Perihan Demirdöven und Hüseyin Firat werden
diesen Termin wahrnehmen. Bürgermeister Kern berichtet über die Behandlung des Ausländerbeirat-Antrages
zu einer Partnerschaft mit einer türkischen Stadt. Der Antrag befindet sich
nach Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung im Geschäftsgang. Der
Magistrat kann sich hierbei der vor kurzem gegründeten Kommission
„Internationale Partnerschaften“ bedienen, die bereits zweimal
getagt hat. In der heutigen Sitzung ergab sich kein positives Votum für die vom
Deutsch-Türkischen Freundschaftsverein initiierte Reise in die Türkei vom 23.
bis 29. Mai 2007, weil der Reisetermin wegen der Pfingstfeiertage ungünstig
gelegen ist und die Reise insgesamt verfrüht erscheint. In der Kommission
besteht Einvernehmen darüber, dass die Partnerschaft nicht ausgeschlossen wird,
dass diese jedoch Zeit und Vorlauf braucht, z.B. über einen Schulkontakt oder über
Kontakte auf Vereinsebene (Fußball). Bürgermeister Kern kündigt jedoch an,
einen Brief an Frau Baydar und Bürgermeister Mutlu zu schreiben, um ihnen die
Situation in Rödermark zu schildern. Bürgermeister Kern regt an, dass auch der
Ausländerbeirat sich engagieren sollte, Grundlagen für die Partnerschaft zu
schaffen. |
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