Bürgerinformationssystem
Herr Gerl erläutert den Antrag. Frau Reusch signalisiert Zustimmung ihrer Fraktion, bittet aber
darum, zunächst abzuwarten, welche Vorgaben von Seiten des Landes und des
Bundes kämen. Erster Stadtrat Sturm gibt zu bedenken, dass eine Pauschalierung
Probleme bereiten könnte, so z.B. für die städtischen Veranstaltungsbereiche. Herr Hans Gensert signalisiert ebenfalls Zustimmung seiner
Fraktion, bittet aber auch um Geduld, bis erkennbar ist, wohin die derzeitige
politische Diskussion führt. Herr Weber stellt klar, dass seine Fraktion dem Antrag zustimmt,
es sollte auch nicht abgewartet werden. Beschluss: Nach weiterer Diskussion wird der Antrag
in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||