Auszug - Eröffnung und Begrüßung  

Er wünscht allen Vertretern des Ausländerbeirats und allen anderen Anwesenden ein gutes neues Jahr. Abschließend stellt der Vorsitzende ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Einvernehmlich wird nochmals auf den Tagesordnungspunkt „Verkehrsanlage am Mühlengrund und Schillerstraße“ aus der Sitzung des Ausländerbeirats vom 30.11.2006 eingegangen:

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Stellungnahmen des städtischen Ordnungsamtes zu den beiden Verkehrsbereichen allen Mitgliedern des Ausländerbeirates vorliegen. Bürgermeister Kern schildert nochmals den Verfahrensablauf und weist darauf hin, dass sich der Magistrat die Rechtsauffassung des städtischen Ordnungsamtes in beiden Fragen zu eigen gemacht hat und zu einer entsprechenden Beschlussfassung gekommen ist. Er bedauert, dass diese Einschätzung dem Ausländerbeirat nicht zeitnah übermittelt wurde. Der Vorsitzende begrüßt den Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes, Herrn Stephan Brockmann. Herr Brockmann erläutert ausführlich die örtliche Situation und die sich daraus für das Ordnungsamt getroffenen verkehrsregelnden Maßnahmen. In beiden Verkehrssituationen soll von den geltenden Regelungen nicht abgewichen werden. Im Anschluss daran werden Fragen von Frau Demirdöven, Herrn Tuna Firat, Herrn Nussbaum und Herrn Öztürk von Bürgermeister Kern und Herrn Brockmann beantwortet. Der Vorsitzende stellt fest, dass das weitere Vorgehen des Ausländerbeirates bis zur nächsten Sitzung geklärt werden soll. Anschließend bedankt sich der Vorsitzende bei Herrn Brockmann und verabschiedet ihn.