Bürgerinformationssystem
Auf Anfrage teilt Bürgermeister Kern mit, dass zu diesem Themenkreis
eine schriftliche Stellungnahme der Stadtverwaltung vorliegt. Dieses ist
offenkundig jedoch nicht beim Ausländerbeirat eingegangen. Bürgermeister Kern
sichert eine Übersendung der Stellungnahme zu. Einvernehmlich verständigen sich
die Mitglieder des Ausländerbeirates und Bürgermeister Kern darauf, das
vorliegende Schreiben des Ausländerbeirates als Berichtsantrag für den
Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit, und Infrastruktur zu werten, der am 31.
Januar 2007 tagt. Dessen ungeachtet weist Bürgermeister Kern daraufhin, dass er
Probephasen für eine geänderte Verkehrsführung für den Bereich „Am
Mühlengrund“ skeptisch sieht, weil im letzten Jahr mit einer Bautätigkeit
für das Projekt „Betreutes Wohnen“ zu rechnen ist. Beschluss: |
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