Auszug - Betrieb Badehaus betr.: Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen (zur Vorlage des Magistrats in der Sitzung am 30.05.2006)  

Herr Gerl erläutert den Antrag.

Herr Rädlein erinnert an die Beschlusslage, dass der Sauna-Betrieb nicht subventioniert werden soll. Die FDP-Fraktion wird den Antrag ablehnen.

Herr Erster Stadtrat Sturm erläutert die derzeitige Vorgehensweise und stellt fest, dass sie bereits sehr tolerant sei So sei der Eintritt für „JULEICA“-Inhaber bereits frei, Ehrenamtscard-Inhaber erhalten 50 % Ermäßigung.

Herr Gerl bittet darum, den letzten Satz des Antrages zu streichen.

Frau Dr. Künneke-Durwen mahnt an, dass man strikt auf dem eingeschlagenen Konsolidierungkurs bleiben solle.

Der Vorsitzende bittet alsdann zur Abstimmung:

 

Beschluss:

Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt