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Auszug - Betrieb Badehaus betr.: Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen (zur Vorlage des Magistrats in der Sitzung am 30.05.2006)  

 
 
2. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 19.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Herr Schaap begründet den Antrag

Herr Schaap begründet den Antrag.

Herr H. Gensert weist darauf hin, dass es für das Schwimmbad bereits Ermäßigungen gäbe, für den Saunabereich sei dies nicht vertretbar, da hier kein Grundbedürfnis angesprochen sei.

Herr Gerl unterstützt nochmals den Antrag.

Herr M. Gensert erläutert, dass es gemeinsame Beschlusslage sei, den defizitäern Betrieb des Schwimmbades durch den Betrieb des Saunabereiches mit zu finanzieren. Er wundere sich, dass der Antragsteller nun diese gemeinsame Beschlusslage verlassen wolle.

Der Vorsitzende fragt, ob die vorgeschlagenen Regelungen für Alle, oder nur für Bürger der Stadt Rödermark gelten sollen.

Herr D. Weber merkt an, dass durch den Beschluss, den Saunabereich nicht nach außen zu vergeben, sondern ihn selbst zu betreiben, die soziale Verantwortung in der Gebührengestaltung bei der Stadt verblieben sei.

Herr H. Gensert äußert, dass seine Fraktion Gebührenermäßigungen für Schwerbehinderte akzeptieren könnte.

Frau Lotz bittet darum, dass nicht nur Schwerbehinderte, sondern alle genannten Gruppen berücksichtigt werden sollten.

Alsdann bittet der Vorsitzende um Abstimmung

 

Beschluss:

Der Antrag wird mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt.