Bürgerinformationssystem

Auszug - Berichte von den Ausschüssen  

 
 
5. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates
TOP: Ö 5
Gremium: Ausländerbeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
 
Wortprotokoll
Beschluss

Tamer Cavus berichtet vom Wirtschafts- und Bauausschuss, dass Hans Gensert als neuer Vorsitzender gewählt wurde

Tamer Cavus berichtet vom Wirtschafts- und Bauausschuss, dass Hans Gensert als neuer Vorsitzender gewählt wurde. Weitere Themen der letzten Ausschusssitzung waren:

Waldfestplatz Schillerwald, Parkplatzsituation Bahnhof Ober-Roden und die Entfernung der Baumscheiben auf dem Häfnerplatz.

An der letzten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur konnte Frau Nurcan Baba nicht teilnehmen.

Von der letzen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses berichtet Carlos Nussbaum, dass der Haushalt 2007 mit einem voraussichtlichen Defizit von 4,4 Mio. € abschließen wird und dass wie im Vorjahr Arbeitsgruppen zur Verringerung des Defizits eingerichtet werden sollen.

In der jüngsten Sitzung des Kreisausländerbeirates wurde Tuna Firat zum 2. Vorsitzenden gewählt. Er berichtet von der problematischen Situation, dass die Kreisausländerbehörde des Kreises Offenbach Passfotos muslimischer Frauen mit Kopftuch nicht akzeptiert hat, im Gegensatz zu anderen Kreisausländerbehörden. Ein vor Kurzem veröffentlichter Erlass des Innenministeriums schafft in dieser Frage Klarheit:

Auf dem Passfoto muss eine ovale Gesichtsform der betreffenden Person erkennbar sein.

 

Tuna Firat berichtet im Übrigen von einer Veranstaltung „50+“, die über Möglichkeiten der Wiedereingliederung Älterer ALGII-Empfänger und Empfängerinnen informierte und mit diesem Bericht der Bitte entsprach, dass die Mitglieder des Ausländerbeirates als Multiplikatoren für derartige Informationen genutzt werden.