Auszug - Konstituierung  

Wortprotokoll:

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Maria Becht, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt fest, dass gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25. April 2006 folgende Ausschüsse zu bilden sind:

 

Ausschuss für Sicherheit, Verkehr und Umwelt

Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur

Wirtschafts- und Bauausschuss

Haupt- und Finanzausschuss

 

Die Mitglieder des Ausschusses sollen durch die Fraktionen entsprechend deren Stärkeverhältnis untereinander benannt werden. Benannt wurden:

 

Gensert, Hans                        (FDP)

Billing, Stefan                        (CDU)

Karademir, Hidir                    (SPD)

Lips, Patricia                         (CDU)

Lorenz, Tanja                        (CDU)

Lotz, Christiane                     (Andere Liste/Die Grünen)

Schallnaß, Hans-Joachim        (Andere Liste/Die Grünen)

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass in der heutigen Sitzung Herr Billing durch Herrn Kruger und Frau Lips durch Herrn Michael Gensert vertreten werden.

 

Sodann meldet sich der Stadtverordnete Michael Gensert zu Wort.

Herr Gensert teilt mit, dass die Koalition von CDU und FDP beabsichtigt, die Aufgabenverteilung unter den Ausschüssen sowie auch die Bezeichnungen zweier Ausschüsse zu ändern. Dies soll vor Konstituierung der Ausschüsse aus Fairnessgründen den übrigen Fraktionen mitgeteilt werden. Es ist vorgesehen, dass aus dem Ausschuss für „Sicherheit, Verkehr und Umwelt“ der „Ausschuss für Wirtschaft- und Standortmarketing“ entsteht und der „Wirtschafts- und Bauausschuss“ in den „Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Sicherheit“ umbenannt wird.

 

Über den Inhalt der Erklärung des Stadtverordneten Gensert findet eine ausführliche Diskussion statt.