Auszug - Mitteilungen  

Herr Tuna Firat berichtet vom Kreisausländerbeirat und u.a. davon, dass sich dieser frühestens im März konstituieren wird.

Es liegt eine Einladung von der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessens (AGAH) vor. Am 6. Februar sollen Vorstandswahlen stattfinden. Herr Hüseyin Firat informiert, dass er daran teilnehmen wird.

Frau Nurcan Baba berichtet vom Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur, Frau Perihan Demirdöven vom Ausschuss für Sicherheit, Verkehr und Umwelt, Herr Carlos Nussbaum vom Haupt- und Finanzausschuss.

Herr Nussbaum macht deutlich, dass der neue Ausländerbeirat in den Ausschüssen verstärkt präsent sein muss. Es sei wichtig, dass der Beirat sich auch in den Ausschüssen zu den Themen äußert und die Meinung des Beirates kundgibt.

Der Vorsitzende teilt mit, dass an drei weiteren Terminen Sitzungen des Ausländerbeirates stattfinden sollen, und zwar am 9. März, 4. Mai und 5. Oktober.

Herr Nussbaum weist darauf hin, dass es generell sinnvoller ist, die Sitzungstermine zwischen die Termine der Ausschusssitzungen und dem Termin der Stadtverordnetenversammlung zu legen. Nur so ist es möglich, über anstehende Themen im Ausländerbeirat zu beraten.

Deshalb soll statt dem anberaumten 4. Mai besser der 23. oder 24. Mai als Sitzungstermin festgelegt werden. Der Vorsitzende wird das in den nächsten Tagen klären und entscheiden.