Bürgerinformationssystem
Sodann wird absprachegemäß der Tagesordnungspunkt 10 aufgerufen,
zu dem die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Becht, den
Bericht des Akteneinsichtausschusses erstattet. Nach dem Bericht der Ausschussvorsitzenden dankt die
Stadtverordnetenvorsteherin Frau Becht für ihre Aufgabenwahrnehmung als
Vorsitzende des Akteneinsichts-ausschusses sowie den Mitgliederndes Ausschusses
für ihre Mitwirkung. Sodann fordert die Stadtverordnetenvorsteherin die Fraktionen
zur Abgabe ihrer Stellungnahmen zum Bericht des Akteneinsichtsausschusses auf . Die Stadtverordnete Rüger erklärt, dass die Fraktionen der SPD,
der Anderen Liste/Die Grünen und der FDP eine gemeinsame Stellungsnahme zu der
Arbeit des Akteneinsichtsausschusses abgeben. Die gemeinsame Stellungnahme wird durch die
Fraktionsvorsitzenden der drei genannten Fraktionen nacheinander vorgetragen. Nach dem Vortrag der gemeinsamen Stellungnahmen der
Oppositionsfraktionen trägt der Stadtverordnete Michael Gensert die
Stellungnahme der CDU-Fraktion zu dem Bericht des Akteneinsichtsausschusses
vor. In der Folge nehmen die Fraktionen zu dem Bericht des
Akteneinsichtsausschusses Stellung. Nachdem es zu keiner weiteren Wortmeldung kommt, schließt die
Stadtverordnetenvorsteherin zu diesem Punkt die Aussprache. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||