Auszug - Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Die Stadt Rödermark wendet sich gegen die Zwangsmitgliedschaft in einem Rhein/Main-Kulturverband  

 

Herr Butz erläutert den Antrag und teilt mit, dass bereits der Rat der Kommunen, sowie der hessische Städtetag gegen das Vorhaben Einspruch eingelegt haben.

Herr Bürgermeister Kern gibt weitere Informationen aus der letzten Sitzung des Städtetages bekannt und schließt sich der Auffassung des Antragstellers an. Er gibt weiter bekannt, dass sich auch der zuständige Fachbereich IV bereits in einer Stellungnahme gegen das Vorhaben ausgesprochen hat.

Herr Rotter begrüßt den Antrag, bittet aber noch um geringfügige Bearbeitung einiger Formulierungen. Danach würde er zur Sache eine Resolution aller Fraktionen fordern.

Herr Rädlein unterstützt den Antrag ohne Änderungen und gibt seiner Sorge Ausdruck, dass bei Umsetzung des Vorhabens im Umland der sog. „Kultur-Leuchttürme“ kulturelles Brachland entstehen würde.

Herr Popp sichert für die SPD-Fraktion ebenfalls Unterstützung für den Antrag zu.

Nach weiteren Wortmeldungen und Erläuterungen, die sich mit redaktionellen Änderungen befassen wird festgelegt, dass über die gemeinsame Endfassung des Antrages in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am kommenden Donnerstag abgestimmt werden soll.