Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

- Vor Eröffnung der Sitzung bittet die Stadtverordnetenvorsteherin alle Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben und der am 07. Juni 2002 verstorbenen langjährigen Stadtverordneten der CDU-Fraktion, Frau Melitta Thomas, zu gedenken -

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und stellt ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

1.1                   TO A : TOP 15

 

1.2                                     Behandlung ohne Aussprache:  TOP 11

 

1.3                                     An alle Stadtverordneten wurde eine Vorlage des Magistrats zum Thema “Ortskern Urberach” zugestellt, die als TOP 16 wegen ihrer besonderen Eilbedürftigkeit unter Erweiterung der Tagesordnung in der heutigen Sitzung beraten werden soll. Dies ist gemäß § 58 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung zulässig, wenn mindestens 2/3 der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten, also 30, dem zustimmen. Zu dieser Magistratsvorlage liegt ein Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der AL/Die Grünen und der FDP vor, der auf den Tischen ausgelegt worden ist.

 

Die Begründung der Eilbedürftigkeit erfolgt durch Bürgermeister Maurer.

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig

Zustimmung:                         CDU, SPD, Al/Grüne, FDP

Ablehnung:                            /

Enthaltung:                            /

 

1.4                  Im Ältestenrat wurde vereinbart, dass die Tagesordnungspunkte 7 und 8 von der Tagesordnung abgesetzt werden, jedoch im Geschäftsgang bleiben.

 

1.5                               Bezüglich der Anträge zum Top 6 sind nach Beratung in den Ausschüssen die Anträge 6 b), 6 d), 6 f) und 6 h) für erledigt erklärt bzw. zurückgenommen worden sind. Zu behandeln sind damit die unter

                        6 a), 6 c) und 6 g) erfassten Anträge.

 

1.6                  Bezüglich der Behandlung der Tagesordnungspunkte wurde mit den Fraktionsvorsitzenden eine geänderte Reihenfolge wie folgt vereinbart: Nach Top 3: Top 10, 16, 4, 6, 5, 9, 11, 12, 13, 14

 

1.7                  Einwände zur TO                   - keine –

 

1.8                   Abstimmung TO A

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig

Zustimmung:                         CDU, SPD, AL/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                            /

Enthaltung:                            /

                                                                       

1.9                  Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie im übrigen vor:

 

-         ein Schreiben betreffend der Durchführung von Lehrgängen für Mandatsträger, die das Freiherr vom Stein-Institut anbietet

-         die Kommunalpolitische Terminvorschau für die Monate Juli,
August, September 2002

-         ein Exemplar der am 30. April 2002 in der Neufassung beschlossenen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung,