Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Wortprotokoll:

 

1.)      Herr Sturm teilt mit, dass auf Grund der fehlenden haushaltsrechtlichen Regelungen sowie der erforderlichen Muster eventuell mit der verspäteten Beschlussfassung über den Produkthaushalt 2006 gerechnet werden muss. Realistischer Zeitpunkt wäre Februar/März 2006.

 

Herr Rädlein regt an, aus diesem Grund auch im nächsten Jahr einen kameralen Produkthaushalt vorzulegen. Herr Sturm verweist auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Einführung der Doppik zum 01.01.2006.

 

2.)      Herr Sturm gibt bekannt, dass fünf Helfer des freiwilligen Polizeidienstes am heutigen Tag ihren Dienst aufgenommen haben. Ab 18. Mai sollen die Polizeihelfer in Ober-Roden und Urberach auf Streife gehen.

 

3.)      Anleinpflicht für Hunde

Herr Rädlein bittet darum zu präzisieren, wo genau eine Anleinpflicht besteht. Dies könnte durch klärende Zeichnungen geschehen. Herr Sturm sagt Abhilfe zu.