1.1 Für die Tagesordnung der heutigen Sitzung haben sich
folgende Änderungen ergeben:
die Anfrage der SPD-Fraktion 3.1 wurde zurückgezogen
die unter Top 4 vorgesehene Beschlussfassung über die Gültigkeit der
Bürgermeisterwahl muss auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
verschoben werden, weil die zweiwöchige Frist, in der Einsprüche gegen die
Gültigkeit der Wahl erhoben werden können, erst am 31. März 2005 endet. Damit
entfällt für die heutige Sitzung dieser Punkt.
Die Vorlage zu Top 8 wurde neu gefasst – sie liegt Ihnen in der Neufassung vor.
Der TOP 9 verbleibt im Geschäftsgang und wird in den Ausschuss zurückverwiesen.
Der Antrag zu Top 10 wurde durch die Antrag stellende Fraktion zurückgezogen.
1.2 Festlegung
TO A:
Nach Absprache mit den
Fraktionsvorsitzenden wird Top 7 unter TO A abgestimmt. TOP 6 soll ohne
Aussprache beschlossen werden.
Herr Gensert verlässt den Raum wegen der Besorgnis der Befangenheit (§25HGO).
Abstimmung betr. TO A: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, SPD,
Andere Liste/Die Grünen, FDP
Ablehnung: /
Enthaltung: /
1.3
Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:
Eine Einladung zu einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses für den
09.06.2005, in der ein Workshop für alle Stadtverordneten und die Mitglieder
des Magistrats zum Thema ‚Umstellung des Finanzwesens’ stattfindet. Bitte geben
Sie die anhängende Teilnahmemeldung möglichst bald an die Verwaltung zurück.
Die Kommunalpolitische Terminvorschau für das nächste Quartal.
Den Zahlenspiegel für das Jahr 2004.
Auf Wunsch
des Bürgermeisters soll die Tagesordnung dahingehend geändert werden, dass TOP
5 als letzten Tagesordnungspunkt aufgerufen wird.
Es erfolgt Abstimmung hierüber:
Ergebnis:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
