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Auszug - Antrag der SPD-Fraktion betr.: Absolutes Halteverbot in der Friedhofstraße  

 
 
44. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 20.01.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:12 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Laut Angaben der SPD-Fraktion wurde der Antrag zwischenzeitlich in einen Antrag mit Prüfungsauftrag geändert

Laut Angaben der SPD-Fraktion wurde der Antrag zwischenzeitlich in einen Antrag mit Prüfungsauftrag geändert. Die geänderte Fassung lag bei Beschluss nicht vor.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen unter der Prämisse, dass der Antrag in einen Prüfungsauftrag umformuliert wird.


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0