Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Becht begrüßt besonders die Schulklasse 8c der Oswald-von-Nell-Breuning Schule.

1.1              Für die heutige Sitzung liegt ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion AL/Die Grünen zum Ausbau des Frankfurter Flughafens vor.

              Zur Aufnahme auf die Tagesordnung, als Tagesordnungspunkt 11, ist der mit 2/3-Mehrheit zu fassende Beschluss der Stadtverordnetenversammlung notwendig.

              Begründung der Dringlichkeit erfolgt durch den Antragsteller. Es folgt eine Diskussion über die Dringlichkeit. Hierauf lässt Frau Becht über die Aufnahme auf die Tagesordnung abstimmen.

Abstimmung betr. Aufnahme des Antrages auf die Tagesordnung:
             

einstimmig angenommen
 

Zustimmung:              CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen
Ablehnung:              /
Enthaltung:              /

1.2    Der Ältestenrat hat in seiner letzten Sitzung empfohlen den Tagesordnungspunkt 4 auf TO A zu setzen.

              Abstimmung betr. TO A:              einstimmig angenommen
 

              Zustimmung:              CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen
Ablehnung:              /
Enthaltung:              /

1.3              Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

·           eine Anfrage der Fraktion AL/Die Grünen zur Umsetzung des
Sozialgesetzbuches II (Anfrage 3.5)

·           einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Tagesordnungspunkt 5 (Verkehrssituation um das neue Märktezentrum in Urberach)

·           einen interfraktionellen Antrag zu Tagesordnungspunkt 6, (Flutkatastrophe in Süd-Asien), der den Ursprungantrag der CDU-Fraktion ersetzt.

·           ein Änderungsantrag der Anderen Liste/Die Grünen zu Tagesordnungspunkt 7 (Städtische Grundstückspreise)

·           eine Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion zu Tagesordnungspunkt 8 (Absolutes Halteverbot in der Friedhofstraße)