Bürgerinformationssystem
Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest
den Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der als konkurrierenden Hauptantrag zu bewerten ist. betr.: Bestimmung
des Wahltages und des Tages einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für
die Wahl des Bürgermeisters Die
Stadtverordnetenversammlung bestimmt als Tag für die Direktwahl der
Bürgermeisterin / des Bürgermeisters den 10.7.2005 und als Tag für eine
eventuell erforderliche Stichwahl den 24.7.2005. Nach Begründung und Stellungnahmen der Fraktionen wird zunächst
über den Antrag der SPD-Fraktion abgestimmt. Abstimmungsergebnis: mit
Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD Ablehnung: CDU, Andere Liste/Die Grünen,
FDP Enthaltung: / Im Anschluss stellt die Stadtverordnetenvorsteherin die Vorlage
des Magistrats zur Abstimmung, deren Beschlussvorschlag lautet: Die Stadtverordnetenversammlung bestimmt als Tag für die
Direktwahl des Bürgermeisters den 20. Februar 2005 und als Tag für eine eventuell erforderliche Stichwahl den 06.
März 2005. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, Andere
Liste/Die Grünen, FDP Ablehnung: SPD Enthaltung: / |
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