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Auszug - Überplanmäßige Ausgaben bei der Kreisumlage 2004  

 
 
29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark - Fortsetzung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 17.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Die Vorlage des Magistrates ist im Beschlussvorschlag geändert worden

Die Vorlage des Magistrates ist im Beschlussvorschlag geändert worden. Es liegt aus diesem Grund ein Austauschblatt mit dem geänderten Beschlussvorschlag vor.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest den geänderten Beschlussvorschlag:

Die durch die Erhöhung des Hebesatzes von 43 % auf 45 % entstehenden Mehrausgaben gegenüber dem Haushaltsansatz 2004 in Höhe v

Die durch die Erhöhung des Hebesatzes von 43 % auf 45 % entstehenden Mehrausgaben gegenüber dem Haushaltsansatz 2004 in Höhe von 468.496 € bei der Kreisumlage werden überplanmäßig gemäß § 100 HGO bewilligt.

 

Nach Erläuterung durch den Kämmerer und den Stellungnahmen der Fraktionen wird über die Vorlage des Magistrats abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                              CDU, SPD

Ablehnung:                                 Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                                /